Die Proteste haben offenbar geholfen: Die Federal Communications Commission (FCC), die in den USA für Kommunikationsfragen verantwortlich ist, spricht sich für Netzneutralität aus. Ist das Internet gerettet?

Noch im September 2014 hatten Internetnutzer aus aller Welt sowie verschiedene Internetunternehmen wie Mozilla, Reddit, Meetup und Kickstarter gegen die Einführung von Fast Lanes im Internet protestiert. Ihr Hauptargument: Die Aufgabe der Netzneutralität würde ein Zwei-Klassen-Internet zur Folge haben, in dem es Start-ups schwer haben und von dem höchstens etablierte Anbieter profitieren. das würde unter anderem den Wettbewerb behindern. Nun hat die FCC in ihrem Sinne entschieden.

Internet Service Provider dürfen ihre Nutzer demnach nicht für eine Vorzugsbehandlung in ihren Netzen zahlen lassen und sie dürfen nicht bestimmte Dienste bevorzugen. Auch dürfen die ISPs keine Dienste, Inhalte und Anwendungen mehr blockieren oder verlangsamen. In solchen Fällen kann die FCC künftig regulierend eingreifen. Hinzu kommt, dass die Regeln auch für Breitband-Verbindungen gelten, wodurch Mobilgeräte Webseiten und Dienste ohne Einschränkungen nutzen können, so es die gebuchte Bandbreite hergibt.

Die Entscheidung, die in einem Drei-zu-Zwei-Votum fiel, dürfte für die Zukunft des Internet wegweisend sein und betrifft auch deutsche Nutzer, wenn sie amerikanische Dienste nutzen. Zudem folgen die deutsche Reglungen in Sachen Internet nicht selten dem amerikanischen Vorbild. Bereits in den 90er Jahren drückten amerikanische Politiker ihre Befürchtung aus, das Internet könne irgendwann nicht mehr allen Teilnehmern gleichermaßen zur Verfügung stehen.

Allerdings ist das Internet damit noch nicht “gerettet”, es warten weitere Bedrohungen. Neben den ernsthaften Abhörproblemen, die im Zuge der Snowden-Veröffentlichung bekannt wurden, tauchen fast im Jahresrhythmus neue Handelsabkommen wie TTIP oder Acta auf, die versuchen, das Internet im Interesse einiger großer Unternehmen zu regulieren.