Das Open Invention Network (OIN), die nach eigenen Angaben größte Gemeinschaft, die Patente kauft und sammelt, um sie der Gemeinschaft frei zur Verfügung stellen zu können, hat seinen Patent-Bereich durch eine Aktualisierung der Definition des Linux-Systems erweitert.
Vor einigen Wochen war die Rothschild Patent Imaging LLC mit einer Klage wegen Patentverletzung durch die Fotoverwaltung Shotwell gegen die Gnome Foundation ins Feld gezogen. Gnome hat nun ein Angebot von Rothschild Patent Imaging zur Beilegung des Patentstreits ausgeschlagen.
Das Fotoverwaltungprogramm Shotwell soll ein Patent der Rothschild Patent Imaging, LLC verletzten. Das Unternehmen verklagt deshalb die Gnome Foundation.
Microsoft ist dem Open Invention Network (OIN) beigetreten und bringt 60 000 Patente ein. Die Software Freedom Conservancy sieht das trotzdem nur als ersten Schritt und fragt nach Exfat.
Erfinderinnen und Erfindern von IBM wurden im abgelaufenen Jahr 9043 US-Patente erteilt. Damit stellten sie zum 25. Mal in Folge einen Weltrekord auf. Seit 1993 wurden dem Unternehmen damit mehr als 100.000 US-Patente zugesprochen. Beteiligt waren 2017 mehr als 8.500 Forscher, Entwickler,...
Red Hat weitet nach fünfzehn Jahren sein Patentversprechen von 2002 aus. Das soll nun für alle Patente des Unternehmens gelten und darüber hinaus gehen.
In den USA hat der Supreme Court ein wichtiges Urteil für den Verbraucherschutz gefällt: Wer für ein patentiertes Gerät kauft, etwa einen Drucker, erhält auch automatisch das Recht, dieses zu verändern oder weiter zu verkaufen.
IBM hat im vergangenen Jahr mit 8088 erteilten U.S.-Patenten einen neuen Rekord aufgestellt und zum 24. Mal in Folge die Spitze der amerikanischen Patentliste erklommen.
Nach langem Rechtsstreit unterliegt Samsung Apple und zahlt eine sehr hohe Summe wegen angeblicher Patentverletzung.
Eine kleine Firma verklagt zur Zeit viele bekannte IT-Unternehmen wegen des Einsatzes von HTTPS mit Hilfe von Elliptic Curve Cryptography. Die Unternehmen wehren sich.
Das Euopäische Patent Office (EPO) hat die zehn Firmen veröffentlicht, die im letzten Jahr die meisten Patente eingereicht haben.
Elon Musk, der Chef des Elektroauto-Herstellers Tesla Motors, hat angekündigt, niemanden zu verklagen, der die Tesla-Patente in guter Absicht nutze.
Das Bundespatentgericht hat Microsofts EU-Patent über lange Dateinamen im FAT-Dateisystem erneut kassiert. Zwar steht die detaillierte Urteilsbegründung noch aus, doch dürfte das Urteil die umfangreichen Zahlungen von Android- und anderen Herstellern an den Redmonder Softwareriesen in Frage...
Mit 117 Stimmen gegen 4 stimmte Neuseelands Parlament für eine Änderung des Patentgesetzes, um Softwarepatente abzuschaffen. Fünf Jahre lang hatten die Neuseeländer das Thema debattiert.
Nach der Anhörung von Experten zur Patentierbarkeit von Computerprogrammen im Bundestag gibt es seit Freitag einen ersten, fraktionsübergreifenden Antrag, der Softwarepatenten Grenzen setzen möchte.
