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Propaganda und Zensur gehen Hand in Hand und verbinden sich in Kriegszeiten besonders innig. Anschaulich demonstriert das die russische Medienpolitik nach dem Überfall auf die Ukraine. Allerdings gibt es immer Wege, die Denkverbote zu umgehen.
Das Pferd in gestrecktem Galopp, dahinter steht der Pharao Ramses II. auf seinem Streitwagen und spannt den Bogen. In einiger Entfernung davor liegen tödlich getroffene Feinde. Eine Wandmalerei in Abu Simbel, der nubischen Tempelstadt, zeigt diese Szene aus dem 13. Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung. Allerdings: So war es gar nicht! Tatsächlich hatte Ramses II. den Krieg verloren und war selbst nur dank eines Rettungseinsatzes seiner Elitetruppe knapp dem Inferno entronnen. Das Bild ist damit eines der frühesten Zeugnisse von Kriegspropaganda. Seitdem gingen in den letzten gut 3000 Jahren Lüge und Krieg immer Hand in Hand. Seitdem wurde jeder Krieg auch um die Köpfe geführt.
Das ist heute beim völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine nicht anders. Das Open Observatory of Network Interference (OONI) hat jüngst einen Report veröffentlicht, der sich mit der russischen Internet-Zensur im ersten Kriegsjahr beschäftigt. Die OONI-Daten, die Freiwillige mit einer Open-Source-Software namens OONI Probe sammeln, belegen die Störung zahlreicher Nachrichtenportale, darunter die BBC, die Deutsche Welle und die russischen Ausgaben von Voice of America und Radio Liberty. Betroffen waren aber auch russische Inlands-Webseiten wie die des staatsfernen Fernsehsenders Doschd oder der nichtstaatlichen Nachrichtenagentur Interfax. Twitter und danach auch Facebook wurden erst gestört und später ganz blockiert. Technisch probierte die russische Netzpolizei verschiedene Methoden aus, vom Einfügen von RST-Paketen in den TLS-Handshake mit missliebigen Seiten über DNS-Manipulationen bis hin zu Man-in-the-Middle-Attacken. Zwar zeigten sich die Störungen nicht immer und überall in Russland zur selben Zeit im selben Umfang, weil die Umsetzung in Verantwortung der Service-Provider liegt, aber sie offenbaren eine systematische Zensur.
Federführend in war in vielen Fällen Roskomnadsor, der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Informationstechnologie und Massenkommunikation. Er veröffentlichte kurz vor Kriegsausbruch eine Erklärung, derzufolge Medien verpflichtet sind, “nur Informationen und Daten zu verwenden, die aus offiziellen russischen Quellen stammen”. In derselben Erklärung erinnert Roskomnadsor daran, dass “die Verbreitung wissentlich falscher Informationen gemäß Artikel 13.15 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten der Russischen Föderation mit einer Geldbuße von bis zu 5 Millionen Rubel geahndet wird.” Der Strafrahmen wurde später für “Falschinformationen” über russische Miltäroperationen und Streitkräfte auf eine Freiheitsstrafe von bis zu 15 Jahren erhöht.
Brutale Abschreckung und aktive Blockaden dienen dem Ziel, Wahrheiten zu unterdrücken, die der Weltsicht des Aggressors widersprechen. Der träumt bekanntlich von der Renaissance eines verlorenen Großreichs und fühlt sich von allen gekränkt, die dem nicht folgen wollen. Außerhalb Russlands werden sich wohl nur wenige Menschen Putins Fantastereien anschließen wollen, aber manche Russen, die keine anderen Informationsquellen mehr haben, sind davon beeinflusst. Die Moral der Truppe ist in Russland schlecht. Soll sie nicht völlig kollabieren und der Rückhalt in der Bevölkerung verloren gehen, müssen Feindbilder gefestigt, Bedrohungsmythen verbreitet und das eigene Tun gerechtfertigt werden. Das aber kann nur funktionieren, wenn keine lästigen Fakten der Verblendung entgegenstehen. Daher ist Zensur die Schwester der Propaganda. Das Hauptbetätigungsfeld der modernen Zensoren ist die heute wichtigste Plattform, das Internet. Exakt parallel zum Kriegsausbruch, das zeigen die OONI-Daten, haben sie dort ihre Aktivitäten vervielfacht.
Nebenbei: Es gibt neben dem Internet ein fast vergessenes Medium, das ebenso die entferntesten Gebiete der Erde erreicht, das bei den Rezipienten aber nur wenig Technik voraussetzt, die noch dazu viel billiger als ein Computer ist. Für dieses Medium muss man sich bei keinem Provider registrieren. Man kann es also anders als das Internet vollkommen anonym konsumieren. Allerdings ist es – zumindest in einer gewünschten Sprache – nicht rund um die Uhr verfügbar, sondern nur stundenweise. Statt Hi-Fi-Sound beschert es oft hörbares Rauschen und Signalschwankungen. Dafür lässt es sich aber kaum filtern oder blockieren. Gemeint ist der Kurzwellenrundfunk. Nicht von ungefähr haben beispielsweise die BBC und Radio Österreich ihre bereits eingestellten Kurzwellensendungen Richtung Ukraine wieder aufgenommen.
Jens-Christoph Brendel
Stellv. Chefredakteur
