Jan Kleinert, Chefredakteur
Sybaritismus ist ein Begriff, den man selbst im Feuilleton besser erklärt, weil er so ungebräuchlich ist. Sybaris war ab 720 v. Chr. eine Kolonie an der Ostküste Kalabriens, die durch die Fruchtbarkeit des Gebiets, mit Handel und einer liberalen Einwanderungspolitik zu Reichtum kam. Von den Sybariten ist überliefert, dass sie die Badewanne und den Nachttopf erfunden haben. Letzteren nahmen sie zu Gastmählern mit, was sich kulturgeschichtlich jedoch nicht gehalten hat – anders als eine andere sybaritische Errungenschaft: Das erste Gesetz zum Lärmschutz.
Im ganzen antiken Mittelmeerraum waren die Sybariten bekannt für ihre Völlerei, bildungssprachlich: Sybaritismus. Als Liebhaber edler Speisen sorgten sich Sybaris’ Bürger bald um die kulinarischen Innovationsfähigkeit ihres Reiches, und sie formulierten laut dem Historiker Phylarchos folgendes Gesetz: “Wenn einer der Köche ein neues, köstliches Gericht erfände, so sollte es keinem anderen vor Ablauf eines Jahres gestattet sein, von dieser Erfindung Gebrauch zu machen, sondern nur dem Erfinder selbst. Während dieser Zeit sollte er den geschäftlichen Gewinn davon haben, damit die anderen sich anstrengten und wetteifernd sich in solchen Erfindungen zu übertreffen suchten.”
Es mögen 2500 Jahre und 1300 Kilometer zwischen Sybaris und der Isar in München liegen, inhaltlich ist das in Ufernähe befindliche Europäische Patentamt (EPA) von der ersten Patentverordnung nur einen Fasanenkeulen-Wurf weit entfernt. Denn damals wie heute ist es nicht die sprichwörtliche Not, die erfinderisch macht, sondern der Überfluss: 166?000 Patentanmeldungen gingen 2017 in München ein, um die sich knapp 4400 Prüfer kümmerten. Die Vorstellung vom verschrobenen Tüftler, der nach Jahren aus seinem Bastelkeller mit einem genialen Apparat steigt, ist pure Romantik. In der Realität sind es große Player, die jedes Jahr Tausende Patente einreichen – erarbeitet von Angestellten mit genau dem Ziel, Schutzschriften zu erlangen. Die erhöhen den Unternehmenswert und lassen sich als Waffe gegen die Patentportfolios von Mitbewerbern einsetzen.
Ab und zu erkennen Firmen, die es bei der Kraftmeierei ums technische Eigentum nur in die zweite Reihe geschafft haben, dessen intellektuelle Morschheit und rüsten ab, indem sie zusammen mit anderen Kriegsmüden ihre Patente in eine Art Wir-tun-nix-ihr-tut-nix-Pool einbringen. Microsoft hat das gerade mit 60?000 Patenten getan, die potenziell auch gegen Linux verwendbar wären (siehe Meldung Seite 13).
Zurück an die Isar: EPA-intern, aber auch von auf Patentrecht spezialisierten Kanzleien ist zu hören, seit einiger Zeit ginge Geschwindigkeit beim Bearbeiten der Anträge vor Qualität. Auch aus Freie-Software-Sicht ist Sorge geboten: Die neuesten “Guidelines for Examination” betonen den “technischen Charakter” von Algorithmen, etwa beim Machine Learning. Auch beim Internet der Dinge wird erwartet, dass die zugehörige Hardware die so genannte Technizität der Erfindungen deutlicher hervortreten lässt, was die Erteilung von Monopolen erleichtern wird. Wegen “technischer Funktionen” hat das Amt bereits viele faktische Software-Patente erteilt, obwohl diese eigentlich ausgeschlossen sind.
Der Geschichtsschreibung nach hatten die Sybariten ihre Pferde darauf trainiert, sich bei Umzügen passend zur Flötenmusik zu bewegen. 510 v. Chr., bei einer Schlacht gegen die Krotonier, setzte der Gegner Flötenspieler ein, woraufhin Sybaris’ Pferde aus der Schlacht tanzten und samt ihren Reiter desertierten. Die Schlacht und ganz Sybaris gingen verloren. Was wegen der Software-Patente alles flöten geht, wird die Zukunft zeigen.
