Vor zehn Jahren bekam ich noch Leserbriefe von Leuten, die es blöd fanden, wenn Medien sich so um die Popularisierung von Linux bemühten. Ihr freies Betriebssystem sei etwas Besonderes und sollte das auch bleiben. Ich hielt dieses Ansinnen für pseudo-elitäres Getue und habe es stets ignoriert. Das Bedürfnis, sich von der Masse abzuheben, beschränkt sich freilich nicht aufs Betriebssystem. So höre ich von Apple-Anhängern den Ruf, der Hersteller möge schnell ein völlig überteuertes I-Phone mit möglichst wenig Funktionen herausbringen. Nur so sei zu gewährleisten, dass nicht jeder Vertriebsfuzzi aus seinem billigen Anzug das gleiche Mobiltelefon zöge wie das eigene.
Den rasantesten Popularisierungsakt jedoch hat das Internet hingelegt – ein guter Teil der Weltbevölkerung ist heute online. Die gesellschaftliche Bedeutung dessen lässt sich kaum überschätzen, da – anders als beim mobilen App-Gadget I-Phone – das Internet die Teilhabe großer Bevölkerungsgruppen am primären Kulturgut Information gewährleistet.
Da bleibt es nicht aus, dass die Politik diesen Lebensbereich als Thema entdeckt. Die genutzte Bandbreite ist nicht klein: Als Jobmaschine, als Marketingplattform für Parteiprogramme, zum Twittern aus langweiligen Sitzungen heraus und – man ahnt es – als “Wir sorgen für Sicherheit!”-Projektionsfläche. Der letzte Aspekt bekommt in Wahlkampfzeiten mehr Gewicht und benutzt das “gesunde Volksempfinden” als einzigen Fluchtpunkt. Nachweisliche Irrelevanz einer Bedrohung oder gar technische Aspekte ordnen sich unter.
Das müsste den Bürger nicht grämen, wenn die Politik ihre Wahltaktik nicht in Gesetze gösse. Nach Vorratsdatenspeicherung und Von-der-Leyen-Stoppschild tritt jetzt die CDU für Verkehrsregeln im Web ein, ganz ähnlich wie für Regeln auf den Finanzmärkten. Andernfalls werde es im Internet zu “Scheußlichkeiten kommen, die jede Vorstellungskraft sprengen”, warnt Kanzleramtsminister Thomas de Maizière in der Rheinischen Post.
Finanzsystem und Internet – schöner Vergleich. Wenn die Regierung nicht bald hart reguliert und deswegen in den USA eine IP-Krise entsteht, muss sonst der Steuerzahler mit Milliarden einspringen, um “systemrelevante” Internetanbieter wie Studi VZ oder Bild.de zu retten – eine Scheußlichkeit, stimmt.
Derselben Rheinischen Post gegenüber erklärt Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach: “Wir brauchen mehr verdeckte Ermittler, die als Internetpatrouille im Netz kriminelle Machenschaften aufspüren”. Das Netz sei nämlich auch “Quelle für Kriminalität, Terrorismus und ziemlich viel Schmutz.” Stimmt, Herr Bosbach: Das Internet funktioniert genau wie ein Grenzstreifen, an dem man Uniformierte auf Patrouille schickt, damit die Gegend sicher bleibt. Und gegen den “Schmutz” überall gehört eh mal was getan.
Dem Vernehmen nach arbeitet die Regierung gerade an einem “Internetausweis”, der Nutzer identifizier- und zurückverfolgbar macht. Das wäre doch prima, wenn der Souverän an jeder Netzecke seinen Ausweis vorzeigen darf – natürlich nur um zu schauen, ob er sich nicht in der Nähe von Kriminellen, sauerländischen Bombenbastlern oder Schmutzfinken herumtreibt.
Zum Schluss ein Stoßgebet: Lieber Gott, schenke uns ein neues Internet, dessen Nutzung frech teuer und super umständlich ist, kurzum: Ein dauerhaft unpopuläres Ding, das keinem Politiker auffällt. Dafür pseudo-elitäres Getue vorgeworfen zu bekommen, ist mir die Sache wert.






