Der deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat ein juristisches Gutachten über die aktuelle Urheber- und Patentrechtslage vorgelegt, das sich in großen Teilen mit Softwarepatenten beschäftigt.
Das 37 Seiten umfassende Gutachten bietet einen Überblick über die internationale und europäische Rechtslage und Anwendungspraxis. Das Dokument stellt Rechtsschutz und Patentschutz gegenüber und erläutert das Problem der so genannten Trivialpatente am Beispiel von Amazons Ein-Klick-Patent. Dahinter befinden sich weitere 42 Seiten mit Erläuterungen der deutschen Regelungsinitiativen.
Geschrieben hat den “Überblick über die Entwicklung der Gesetze zum geistigen Eigentum“ der Rechtsanwalt und Leiter des Referats Urheberrecht am Institut für Rechtsfragen der Freien und Open-Source-Software (Ifross), Till Kreutzer. Der DGB stellt es auf seinen Webseiten als PDF (555 KByte) zum Download bereit.





