Der BITKOM-Arbeitskreis ITK-Vertrags- und Rechtsgestaltung hat eine Checkliste erarbeitet, die notwendige und regelmäßig in der Praxis anzutreffende Regelungsinhalte von Cloud-Verträgen zusammenstellt.
Geschäftsmodelle im Cloud Computing sind sehr vielgestaltig, die Gestaltung von Cloud Computing-Verträgen ist entsprechend anspruchsvoll. Die neue Checklixte soll nun dabei helfen, in solchen Verträgen keine wichtigen Punkte zu übersehen. Sie gibt Hinweise für die Gestaltung eines Vertrages zwischen Unternehmen (B2B) zum Bezug einer Software (SaaS) aus einer Public Cloud im Massengeschäft.
Nach einer kurzen Einführung in die vertragsrechtliche Systematik von Cloud-Verträgen werden die empfohlenen Regelungsinhalte für Cloud-Verträge als Stichworte aufgezählt. Die Stichworte werden in der Folge kurz erläutert. Einige besonders relevante Regelungsbereiche vertiefen weitere Kapitel. Allerdings liefert die Checkliste keine konkreten Formulierungsvorschläge für einen Cloud-Vertrag. Dies wäre angesichts der vielen möglichen Gestaltungen nicht möglich. Vielmehr gibt die Checkliste Hinweise darauf, was bei Leistungsbeschreibung, Definition der Leistungsgüte, Vertragslaufzeit und Vergütungsparametern sowie typischen rechtlichen Fragestellungen wie Haftung, Gewährleistung und Datenschutz in Cloud-Verträgen beachtet werden sollte.
