Zusammen mit neun Interessengruppen hat die FSFE ein gemeinsames Positionspapier bei der Europäischen Kommission eingereicht. Das Papier befasst sich mit der Nichteinhaltung des Gesetzes durch Apple, insbesondere in Bezug auf Softwarefreiheit, alternative App-Stores für Freie Software und Interoperabilitätsverpflichtungen.

Wie die FSFE mitteilt, arbeitet sie mit der Europäischen Kommission an der Umsetzung des Digital Markets Act. Der Digital Markets Act (DMA) reguliere große Technologieunternehmen in der EU und lege die wichtigsten Regeln für die Benennung von Gatekeepern und die Durchsetzung ihrer Verpflichtungen fest. Als designierter “Gatekeeper” sei Apple verpflichtet gewesen, eine Strategie zur Einhaltung des DMA vorzulegen, teilt die FSFE mit. Seit März 2024 habe die Europäische Kommission (EK) das Unternehmen wegen Nichteinhaltung untersucht.

Nach einer Reihe von Interventionen zur Unterstützung des DMA-Durchsetzungsverfahrens habe die FSFE nun eine gemeinsame Stellungnahme an die EK unterzeichnet, in der die wichtigsten problematischen Aspekte von Apple in Bezug auf Freie Software hervorgehoben werden.

Aus Sicht der FSFE beziehen sich die Vorwürfe auf folgende Punkte: Software-Freiheit: Durch die Blockierung des Side-Loadings von Apps und Installation alternativer App-Stores verstoße Apple gegen Artikel 6 des DMA. Konkret verpflichte dort Absatz 4 den Gatekeeper, den Nutzern die Möglichkeit zu geben, Apps aus anderen Quellen als dem eigenen Software-App-Store problemlos zu installieren.

Einen weiteren Punkt sieht die FSFE in der Herstellerbindung vs. Interoperabilität: Durch die Behinderung der effektiven Interoperabilität von Hardwarefunktionen verstößt das Unternehmen ebenfalls gegen Artikel 6. Apple habe ein undurchsichtiges und nicht rechenschaftspflichtiges System zur Gewährung von Interoperabilität eingeführt, das Projekte für Freie Software daran hindere, effektiv auf Hardware- und Softwarefunktionen von Geräten zuzugreifen.