IT-Planungsrat. Quelle: FITKO
Der IT-Planungsrat berichtet über zentrale Beschlüsse seiner 50. Sitzung zur Weiterentwicklung des Deutschland-Stacks. Bund und Länder haben sich dabei auf wesentliche Elemente des geplanten digitalen Ökosystems für die öffentliche Verwaltung verständigt.
Demnach übernimmt der Bund mit Unterstützung der Föderalen IT-Kooperation (FITKO) die Konzeption und Entwicklung zentraler Basiskomponenten. Dazu gehören die digitale Identität einschließlich der europäischen digitalen Brieftasche (eID und EUDI-Wallet), Systeme für Datenaustausch (FIT-Connect) und Datenabruf (NOOTS), die Zahlungsabwicklung (ZBDS) sowie Postfach- und Benachrichtigungsdienste (ZaPuk). Die Länder sagten eine flächendeckende Anbindung dieser Komponenten zu. Der Bund trägt den Großteil der Finanzierung für mehrere Kernbausteine.
Nach Angaben des IT-Planungsrats haben Bund und Länder zudem ein gemeinsames Vorgehen zur Anbindung der Verwaltung an die europäische digitale Brieftasche vereinbart. Bestehende Systeme wie das Nutzerkonto des Bundes und das Nationale Once-Only-Technical-System sollen dabei eine zentrale Rolle übernehmen. Der Bund will außerdem Dienste für die Ausstellung und Prüfung digitaler Nachweise bereitstellen.
Ein weiterer Beschluss betrifft die Einführung eines strategischen Portfoliomanagements für föderale Digitalvorhaben. Ein neu geschaffenes Portfolio-Board soll Projekte künftig koordinieren, priorisieren und ihre Umsetzung begleiten. Vertreter des Bundes sowie mehrerer Länder werden zunächst daran mitwirken, während die Föderale IT-Kooperation Analysen, Controlling und Erfolgsmessungen übernimmt.
Darüber hinaus konkretisierte der IT-Planungsrat die Digitalisierung ausgewählter Verwaltungsleistungen. Künftig sollen unter anderem Führerscheinangelegenheiten, Unternehmensanmeldungen und digitale Baugenehmigungen stärker durchgängig digital angeboten werden. Dazu will die Föderale IT-Kooperation bestehende Plattformen und Infrastrukturen enger miteinander verknüpfen.
