Github veröffentlicht Transparency Report

Github hat mit dem Transparency Report für 2015 öffentlich gemacht, wieviele juristischen Anfragen auf Löschung oder wegen Urheberrechtsverletzungen eingegangen sind.

Github will mit dem Transparency Report die Community auf dem Laufenden halten , wieviele Auskunftsanfragen (Subpoenas), Gerichtsbeschlüsse und Durchsuchungsbefehle eingegangen sind, die etwa dazu führen, dass Github Nutzerinformationen preisgeben muss. Bei den strafrechtlichen Anordnungen sind das dann die hinterlegten Namen, E-Mail-Adressen oder IP-Adressen. Bei Gerichtsbeschlüssen und Durchsuchungsbefehlen können auch zusätzliche Informationen abgefragt werden, etwa Logdateien oder der Content eines privaten Repositories. Für die Herausgabe der Informationen sind solche Anordnungen und Beschlüsse laut den Github-Richtlinien aber zwingend.

Im Jahr 2015 seien weder Gerichtsbeschlüsse noch Durchsuchungsbefehle eingegangen. Auskunftsanfragen habe man 12 erhalten, die meisten davon im Zusammenhang mit polizeilichen Ermittlungen. Einige davon stammten aber auch aus Zivilprozessen um Auskunft über die jeweils andere Partei wollten. Auch Rechtshilfeersuchen von ausländischen Regierungen über das Department of Justice zählen dazu. 50 Prozent der Anfragen stammten von der Grand Jury. In 83 Prozent der Fälle sei man den Anfragen nachgekommen, heißt es im Report. Im Jahr 2014 lagen diese Anfragen mit zehn ungefähr auf dem gleichen Niveau. Allerdings seien mehr Anfragen eingegangen, bei denen es untersagt sei, den betroffenen Nutzer zu informieren, so genannte Gag Orders.

Ein weiterer Bereich sind Anfragen bei denen es um die nationale Sicherheit geht. Github lässt im Report wissen, dass es nicht erlaubt sei, darüber zu berichten, nicht einmal, ob es eine solche Anfrage gegeben habe. Derzeit werde diese Maulkorbpraxis von amerikanischen Gerichten dahingehend geprüft, ob sie mit der Meinungs- und Redefreiheit vereinbar sei, so Github.

Aufforderungen zum Löschen von Inhalten gäbe es auch von ausländischen Regierungen, erstmals sei dies 2014 der Fall gewesen. Im Jahr 2015 habe es nur einen solchen Fall gegeben.

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