Der U.S. Supreme Court hat nun eime Beschwerde Googles im Patentsreit mit Oracle zurückgewiesen.
Googles Beschwerde richtete sich gegen eine Entscheidung des U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit, der geurteilt hatte, Google verletzte Oracles Patente an Java durch seine Verwendung von Java-APIs in Android. Damit scheint der Weg geebnet für die Forderung von Lizenzgebühren. Oracle, das den Java-Entwickler Sun 2010 kaufte, muss dafür nun allerdings zunächst weiter vor einem Bezirksgericht streiten, an das der Fall zurückverwiesen wurde. Dort ist zu klären, inwieweit Google eine Fair-Use-Ausnahme geltend machen kann, die das Copyrightrecht prinzipiell vorsieht.
Google hatte Mitte der 2000er Jahre eine eigene Java-Version zunächst im Einvernehmen mit Sun entwickelt, jedoch nie eine förmliche Vereinbarung über eine Partnerschaft oder ein Lizenzgeschäft geschlossen. Oracle verklagte Google daraufhin im August 2010 wegen Patenverletzung. Das Verfahren zieht sich seitdem mit wechselndem Erfolg für beide Seiten durch die Instanzen.
