Microsoft hat bei einem Washingtoner Gericht das Unternehmen Motorola wegen Verstoßes gegen neun Patente im Motorola-Android verklagt.
Das gab der Konzern in einer Presseerklärung bekannt. Die Klageschrift wurde unter dem Aktenzeichen 2:10-cv-01577 beim U.S. District Court for the Western District of Washington sowie bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten eingereicht und zirkuliert derzeit offenbar auf dem Dokumentendienst Scribd.com. Laut diesem Dokument geht es im Einzelnen um folgende Patente:
- die nicht zum ersten Mal verteidigten “FAT-Patente” 5579517 und 5758352, die das Handling langer und kurzer Dateinamen betreffen;
- das US-Patent 6621746, das Flash-Speicher betrifft;
- das US-Patent 6826762, das ein Interface-Layer zwischen Telefonie und Software eines Handys betrifft;
- das US-Patent 6909910 für Kontakt-Handling;
- das US-Patent 7644376, das Änderungen des Software-Status’ behandelt;
- das US-Patent 5664133 für Kontext-Menüs;
- das US-Patent 6578054 betreffend Synchronisation
- sowie das US-Patent 6370566 über Terminfindung auf dem Handy.
In einem Blogeintrag erläutert der stellvertretende Chef-Jurist von Microsoft, Horacio Gutierrez, den Schritt. Er nennt Activesync als Beispiel für eine Microsoft-Technologie, die das Versenden und ständige Synchronisieren von E-Mails via Smartphone erst ermögliche. Inzwischen seien diese und ähnliche Fähigkeiten eines Smartphones komplett in den Software-Stack abgewandert, so Gutierrez. Daher müssten sich die Hersteller des geistigen Eigentums annehmen, das darin stecke. “Mit unserem Schritt möchten wir lediglich Respekt für unsere Rechte erreichen, die von Android-Telefonen nicht geachtet werden”, so der Microsoft-Anwalt. “Angesichts der jüngsten Schritte von Apple und Oracle sind mir damit nicht allein.”
Gegenüber dem Nachrichtendienst Reuters hat ein Motorola-Sprecher am Freitag angegeben, das Dokument noch nicht erhalten zu haben. Das Unternehmen wolle sich jedoch “energisch zur Wehr setzen”. Von Google sei die Antwort gekommen, dass es hinter Android und den Entwicklungspartnern stehe, auch wenn der Android-Erfinder in diesem Fall nicht der Beklagte ist.
