Wie das Deutsche Patent- und Markenamt in einer Pressemeldung mitteilt, hat sich die Zahl der Patentanmeldungen stabilisiert, sie ging 2022 gegenüber dem Vorjahr nur noch leicht zurück (-2,1 Prozent) und belief sich auf insgesamt 57 214 Anmeldungen.
Auch die Zahl der Prüfungsanträge, der nächste Schritt hin zur Zuerkennung eines Patents, blieb nur knapp unter Vorjahresniveau. Allerdings ging die Stabilisierung vor allem auf das Kono ausländischer Patentanmelder, sie stieg um fast 7 Prozent, während die Zahl inländischer Anmeldungen ungefähr um denselben Betrag sank. Ein deutliches Plus verbuchten vor allem Anmelder aus den Vereinigte Staaten (+16,2 Prozent), Japan (+3,4 Prozent), China (+23,6 Prozent) und der Republik Korea (+5,0 Prozent).
Hinter den sinkenden deutchen Zahlen könnte sich neben Nachwirkungen der Corona-Pandemie auch ein Strukturproblem verbergen. So sank der Anteil des in Deutschland traditionell starken Maschinenbaus von 46,4 auf 40,6 Prozent, wogegen der Anteil von Anmeldungen aus dem Bereich Elektrotechnik von 21,7 auf 29,0 Prozent stieg.
Die unterschiedliche Entwicklung zwischen Inland und Ausland zeigt sich noch deutlicher bei den Gebrauchsmusteranmeldungen. Während ausländische Anmelderinnen und Anmelder 11,3 Prozent mehr Gebrauchsmuster einreichten, kamen aus Deutschland 21,5 Prozent weniger. Aufgrund der geringeren Inlandsnachfrage war die Gesamtentwicklung deutlich rückläufig: Insgesamt erhielt das DPMA mit 9.469 Gebrauchsmusteranmeldungen 10,5 Prozent weniger als noch 2021. Wie Patente schützen Gebrauchsmuster technische Erfindungen. Im Unterschied zum Patent wird ein Gebrauchsmuster aber nur eingeschränkt geprüft.
