Der Hardwarehersteller Broadcom hat vor dem Landgericht München 1 eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es Netflix verbietet H.265-Streams einzusetzen.
Netflix nutzt die H.265-Streams für Übertragungen mit 4k und Ultra HD. Broadcom macht die Verletzung des eigenen Patents EP2575366 geltend, das sich auf die “Signalisierung der Prädiktion und der Unterteilung von Kodiereinheiten für Videocodierung” bezieht. Das Patent hatte Broadcom im Jahr 2015 zusammen mit der Halbleitersparte von HP gekauft. Inwiefern die darin beschriebene einfache Technik Bestandteil von H.265 ist, muss sich nun im Gerichtsverfahren erweisen.
Pikant an dem Rechtsstreit ist, dass sowohl Broadcom als auch Netflix Mitglieder der Alliance for Open Media (Aomedia) sind, die den freien Codec AV1 entwickelt, der ausdrücklich dazu beitragen sollte, Patentrechtsauseinandersetzungen zu vermeiden.
Es zeigt sich erneut, daß es ein ganze schlechte Idee ist, patentgeschütze technologie in Standards einzubringen. Grundsätzlich müßten Patentinhaber die Nutzung freigegebn, wenn ihre Technologie in irgendeinen Standard einfließt, egal ob, ISO,IEC, CENELEC, ETSI, DIN oder irgendwelche sonstigen Gremien.
Ich finde das gut. Es ist ein weiterer Grund für Netflix, ausschließlich freie Codecs zu verwenden.