Der deutsche Mail-Anbieter Mailbox.org hat seinen Transparenzbericht 2023 veröffentlicht, in dem der Provider Art und Umfang behördlicher Auskunftsanfragen offenlegt. Im Jahr 2023 hätten die Anfragen stark zugenommen und über ein Drittel seien nicht beantwortet worden.
Mailbox.org habe 45 der 133 Behörden-Anfragen im Jahr 2023 zurückgewiesen, weil sie Fehler enthalten hätten oder rechtlich unzulässig gewesen seien. Im Vergleich zum Vorjahr sei der Anteil der als rechtswidrig abgelehnten Anfragen von 12,7 Prozent auf 33,8 Prozent im Jahr 2023 gestiegen.
Es sei inzwischen zwar bei vielen Behörden angekommen, dass Auskunftsanfragen per Fax und per E-Mail im Klartext nicht mehr beantwortet werden, heißt es im Transparenzbericht 2023 von Mailbox.org. Dennoch seien 27,1 Prozent der Anfragen per Klartext-E-Mail eingegangen und 6,0 Prozent per Fax. Diese Form der Übermittlung sei seit 2023 seitens der Bundesnetzagentur aus Sicherheitsgründen nicht mehr erlaubt.
- Der Transparenzbericht 2023 in Zahlen und im Vergleich zum Vorjahr 2022:
- Die Gesamtanzahl der Anfragen steigt von 55 (2022) auf 133 (2023).
- Nur noch 66,2 Prozent der Anfragen wurden korrekt gestellt, 2022 waren es noch 74,6 Prozent.
- Die meisten Anfragen kamen per E-Mail, mit PGP verschlüsselt.
Von den 133 Anfragen im Jahr 2023 seien 130 von deutschen Behörden gekommen; zwei von ausländischen Behörden und eine von einer ausländischen nicht-EU Behörde. Bei den Behörden habe es sich in allen Fällen um Strafverfolgungsbehörden gehandelt. In 130 Fällen seien Bestandsdaten abgefragt worden und es habe drei Postfachbeschlagnahmungen gegeben. Zudem seien fünf Telekommunikationsüberwachungen dabei gewesen.
