Das ist Apples geschützes Pad-Design wie es beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Marken, Muster und Modelle abgebildet ist.
Apple hat mittels einstweiliger Verfügung vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkt, dass Samsung sein für diesen Monat angekündigtes Android-Tablet Galaxy 10.1 in der Europäischen Union nicht verkaufen darf.
Bei Verstößen gegen die Verfügung drohen Strafzahlungen in Höhe von bis zu 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft für die zuständigen Samsung-Manager, heißt es in übereinstimmenden Berichten. Apple beruft sich demnach bei diesem Fall nicht auf Hardware- oder Software-Patente sondern auf Urheberrechte am Design, das Samsung, so die Vorwürfe, vom iPad abgekupfert haben soll. Beim von Samsung angeblich verletzten Community Design, das Apple in der Europäischen Union beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Marken, Muster und Modelle (HABM) eingetragen hat, soll es sich um die Nummer 000181607-0001 handeln.
Das ist Apples geschützes Pad-Design wie es beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Marken, Muster und Modelle abgebildet ist.
Samsung hat in Person des Konzernsprechers Kim Titus Stellung genommen und kündigt eine rasche Reaktion an. Laut Titus sei Samsung über die einstweilige Verfügung nicht informiert worden, auch sei die Verfügung ausgesprochen worden, ohne dass Samsung gehört worden sei oder Gelegenheit hatte, seine Sicht der Dinge darzustellen. Samsung werde nun alles daran setzen, dass seine innovativen Geräte den Kunden zur Verfügung stehen, in Europa und weltweit, so Titus. Mit anderen derzeit laufenden Gerichtsverfahren in Europa oder dem Rest der Welt habe dieser Fall nichts zu tun, so der PR-Manager.
Samsung muss sich derzeit unter anderem auch in den USA gegen Klagen von Apple wehren, die dort wegen angeblicher Verstöße gegen Apple-Patente laufen. In den USA hat Samsung eine Gegenklage eingereicht. Derzeit prüft die US-Handelsaufsicht die Fälle.
Update: Der auf Urheberrecht und Patentangelegenheiten spezialisierte Experte Florian Müller, der das Blog FOSS Patents betreibt, hat die einstweilige Verfügung von Apple vorliegen und analysiert sie in seinem Blogbeitrag.
