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Android-Patentstreit: US-Patentamt entscheidet gegen Oracle

30.12.2011

Das amerikanische Patent- und Handelsamt USPTO hat kurz vor Weihnachten eine wichtige Entscheidung in der Patentklage von Oracle gegen Google gefällt. Demnach hat das Patentamt es abgelehnt, eines der zentralen Patente noch einmal zu prüfen.

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Im August verklagte Oracle kurz nach dem Kauf von Sun die Firma Google, weil Android angeblich Software-Patente verletzt, die Oracle an Java hält. Bereits damals gingen Beobachter davon aus, dass Oracle damit nur Geld in die eigenen Kassen spülen möchte. Google verhandelte bei der Entwicklung von Android mit dem damaligen Java-Eigentümer und -Erfinder Sun über eine Lizenz, es kam jedoch zu keiner Einigung. Deshalb entwickelte Google Dalvik, quasi ein eigenes Java für Android.

Im aktuellen Prozess, der frühestens Mitte 2012 entschieden wird, hat nun das United States Patent and Trademark Office, kurz USPTO sich geweigert, das von Oracle eingebrachte Patent mit der Nummer 6,192,476 noch einmal zu prüfen und zugleich auch die meisten der Vorwürfe von Oracle für nichtig erklärt. Damit ist die Klage für Oracle so gut wie verloren, auch wenn es zur Entscheidung in der Hauptverhandlung noch ein paar Monate dauern wird und noch rund 25 Ansprüche von Oracle anhängig sind. Oracle hat bis zum 20. Februar Zeit, gegen den aktuellen Entscheid des USPTO Einspruch einzulegen.
Die auf die Dokumenttation und Analyse von Rechtsangelegenheiten im Zusammengang mit Softwarepatenten spezialisierte Website Groklaw hat die Entscheidung des Patentamts als PDF verlinkt.
(Diese Meldung stammt vom Android User)

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