Bereits Mitte August verbot ein texanisches Gericht den Verkauf von Microsoft Word in Amerika aufgrund einer Patentverletzung. Microsofts Berufung wurde nun abgelehnt und für den 11. Januar erneut ein Verkaufsverbot ausgesprochen.
Microsoft reagierte auf den Gerichtsentscheid vom August mit einer Berufung, die in einem beschleunigten Verfahren abgewickelt wurde. Der Richter bestätigte jedoch sein erstes Urteil, wonach Microsoft den Verkauf der betroffenen Produkte stoppen und i4i rund 290 Millionen US Dollar Schadenersatz zahlen muss. Beim betroffenen Patent handelt es sich um eine XML-Lösung der kanadischen Firma i4i. Open Office ist von der Patentklage nicht betroffen, da hier eine andere Lösung eingesetzt wird.
Laut dem aktuellen Gerichtsentscheid muss Microsoft nicht nur den Verkauf von MS Word stoppen beziehungsweise die Textverarbeitung durch eine Version ersetzen, die die entsprechenden Techniken nicht nutzt, sondern hat der Firma i4i für die Patentverletzung zudem rund 290 Millionen US Dollar zu zahlen. Details gibt es hier.
Microsoft hat inzwischen angekündigt, die betroffenen Word-Versionen so schnell wie möglich zu ändern, damit keine Patentverletzung mehr stattfindet. Die aktuellen Beta-Versionen von Microsoft Office 2010 sollen ebenfalls “sauber” sein. Zudem wolle man den Fall eventuell noch vor ein höheres Gericht bringen. Ebenfalls möglich ist, dass es nun doch noch zu einer außergerichtlichen Einigung der beiden Parteien kommt.
