Open Source im Wahlkampf - Teil 5: Martin Sonneborn (Die Partei)

Außer Konkurrenz

von Markus Feilner

18.09.2009

Mit fünf Fragen an die Vertreter von sieben Parteien begleitet Linux-Magazin Online den Bundestagswahlkampf. Wie stehen die Politiker zu Internetsperren, Softwarepatenten, Linux und Open Source? In dieser Folge befragt Redakteur Markus Feilner den Vertreter der "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative", Die Partei, Martin Sonneborn.

Martin Sonneborn, Mitherausgeber von Titanic und Leiter des Satireressorts Spam von Spiegel Online, hat 2004 Die Partei gegründet. Als er feststellen musste, dass schon Kinder in diesem Land Wirtschaftsminister werden können, hat er schnell seine politischen Memoiren geschrieben: "Das Partei-Buch. Wie man in Deutschland eine Partei gründet und die Macht übernimmt", Kiwi, Köln 2009.

Für Aufsehen sorgte Die Partei, als Bundeswahlleiter Egeler vor wenigen Wochen die Entscheidung verkündete, die Partei von der Bundestagswahl auszuschließen.

Linux-Magazin Online: Welche Bedeutung hat die Förderung von Open-Source-Software wie GNU/Linux in Ihrer Partei und für den IT-Standort Deutschland?

Martin Sonneborn: Bisher absolut keine, darauf gebe ich Ihnen mein Ehrenwort. Aber jetzt, wo Sie uns drauf ansprechen: Wir sind dafür. Ich gehe doch recht in der Annahme, dass uns das hier im Netz Sympathien bringen wird?

Linux-Magazin Online: Nach einer aktuellen Umfrage machen sich 87 Prozent der Deutschen große Sorgen um das Thema Datenschutz. Welche Daten sollte der Staat, die Provider oder andere privatwirtschaftliche Unternehmen von einem Verbraucher/Kunden/Bürger speichern dürfen? Welches Auskunftsrecht steht dem Bürger zu?

Martin Sonneborn: Kontonummern, Geheimzahlen, sexuelle Vorlieben, Passwörter, Gesundheitszustand und GEZ-Betrug sollte der Staat speichern dürfen. Ein Auskunftsrecht für den Bürger ist überflüssig, der kennt doch seine Kontonummern und Passwörter eh.

Linux-Magazin Online: Wie steht Ihre Partei zum jüngst beschlossenen Zugangserschwerungsgesetz, das Gegner als "Online- Zensur" und Einschränkung der Grundrechte bezeichnen? Halten Sie es für zielführend? Welche Alternativen sehen Sie?

Martin Sonneborn: Wir halten es für eine populistische und vollkommen sinnfreie Maßnahme, die in bester Weise an Forderungen der Partei erinnert. Mit anderen Worten: Es könnte glatt von uns sein.

Linux-Magazin Online: Wie steht Ihre Partei zu Softwarepatenten? Sollten Freie Software und Lizenzen einen besonderen Stellenwert erhalten?

Martin Sonneborn: Ja, ja. Klar. Warum denn nicht? Und jetzt fragen Sie mal was Interessanteres, nichts für Nerds, irgendwas zum "Hackerparagraphen" 202c StGB zum Beispiel!

Linux-Magazin Online: Ok. Stellt der "Hackerparagraph" 202c StGB Ihrer Meinung nach einen Standortnachteil und rechtliche Unsicherheit für die deutsche IT-Security-Wirtschaft dar?

Martin Sonneborn: Keine Ahnung. Wir werden die Frage in einen Fachausschuss verweisen, sobald wir einen haben.

Kommentare (6)
von M. Junker, 21.09.2009 11:52	Man man man ... Wie ich das gelesen habe, dachte ich so bei mir, was ist das denn für einer. Ich kann nur hoffen, dass die Äußerungen nicht seine tatsächliche Meinung widerspiegeln und reine Satire sind !
von Markus Feilner, 19.09.2009 11:46	Die Partei im Twitter Hallo Nils, natürlich ist auch DIE PARTEI im Twitter unterwegs... und nicht erst seit gestern. http://twitter.com/die_Partei
von Nils Magnus, 18.09.2009 16:55	Kein Twitter? Ist so eine Vereinigung überhaupt ernstzunehmen, die ihre mediale Wirkung nicht mit Rundruf 2.0 hinausposaunt?
von Mathias Huber, 18.09.2009 15:37	Re: Naja ganz lustig... Hallo, die Aussagen von SPD und CDU gibt es nächste Woche. Beste Grüße, Mathias Huber
von ITler, 18.09.2009 15:34	Naja ganz lustig... OK ganz lustig, aber wo bleiben die Antworten von der CDU und SPD? Ich hoffe doch die drücken sich nicht und hier wird jetzt nicht jede Kleinpartei vorher aufgezählt...
von Anton, 18.09.2009 14:11	super! haha, titanic, großartig