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Open Source im Wahlkampf - Teil 5: Martin Sonneborn (DIE PARTEI

Außer Konkurrenz

18.09.2009

Mit fünf Fragen an die Vertreter von sieben Parteien begleitet Linux-Magazin Online den Bundestagswahlkampf. Wie stehen die Politiker zu Internetsperren, Softwarepatenten, Linux und Open Source? In dieser Folge befragt Redakteur Markus Feilner den Vetreter der "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative", DIE PARTEI, Martin Sonneborn.

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Martin Sonneborn, Mitherausgeber von TITANIC und Leiter des Satireressorts SPAM von Spiegel Online, hat 2004 DIE PARTEI gegründet. Als er feststellen mußte, daß schon Kinder in diesem Land Wirtschaftsminister werden können, hat er schnell seine politischen Memoiren geschrieben: »Das Partei-Buch. Wie man in Deutschland eine Partei gründet und die Macht übernimmt«, KiWi, Köln 2009.

Für Aufsehen sorgte DIE PARTEI, als Bundeswahlleiter Egeler vor wenigen Wochen die Entscheidung verkündete, die Partei von der Bundestagswahl auszuschließen.

Linux-Magazin Online: Welche Bedeutung hat die Förderung von Open-Source-Software wie GNU/Linux in Ihrer Partei und für den IT-Standort Deutschland?

Martin Sonneborn: Bisher absolut keine, darauf gebe ich Ihnen mein Ehrenwort. Aber jetzt, wo Sie uns drauf ansprechen: Wir sind dafür. Ich gehe doch recht in der Annahme, daß uns das hier im Netz Sympathien bringen wird?

Linux-Magazin Online: Nach einer aktuellen Umfrage machen sich 87 Prozent der Deutschen große
Sorgen um das Thema Datenschutz. Welche Daten sollte der Staat, die Provider oder andere privatwirtschaftliche Unternehmen von einem Verbraucher/Kunden/Bürger speichern dürfen? Welches Auskunftsrecht steht dem Bürger zu?
Martin Sonneborn: Kontonummern, Geheimzahlen, sexuelle Vorlieben, Paßwörter, Gesundheitszustand und GEZ-Betrug sollte der Staat speichern dürfen. Ein Auskunftsrecht für den Bürger ist überflüssig, der kennt doch seine Kontonummern und Paßwörter eh.

Linux-Magazin Online: Wie steht Ihre Partei zum jüngst bechlossenen Zugangserschwerungsgesetz,
das Gegner als "Online- Zensur" und Einschränkung der Grundrechte bezeichnen? Halten Sie es für zielführend? Welche Alternativen sehen Sie?
Martin Sonneborn: Wir halten es für eine populistische und vollkommen sinnfreie Maßnahme, die in bester Weise an Forderungen der PARTEI erinnert. Mit anderen Worten: Es könnte glatt von uns sein.
Linux-Magazin Online: Wie steht Ihre Partei zu Softwarepatenten? Sollten Freie Software und
Lizenzen einen besonderen Stellenwert erhalten?
Martin Sonneborn: Ja, ja. Klar. Warum denn nicht? Und jetzt fragen Sie mal was
Interessanteres, nichts für Nerds, irgendwas zum "Hackerparagraphen"
202c StGB zum Beispiel!
Linux-Magazin Online: Ok. Stellt der "Hackerparagraph" 202c StGB Ihrer Meinung nach einen
Standortnachteil und rechtliche Unsicherheit für die deutsche IT-Security-Wirtschaft dar?
Martin Sonneborn: Keine Ahnung. Wir werden die Frage in einen Fachausschuß verweisen,
sobald wir einen haben.

Wer sich für die Aktivitäten von Martin Sonneborn interessiert, verfolgt am Besten die Webseiten des Titanic-Magazins, Spiegel Online SPAM und der PARTEI.

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