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Samsung zahlt Hunderte Millionen in Patentstreit an Apple

07.12.2015

Nach langem Rechtsstreit unterliegt Samsung Apple und zahlt eine sehr hohe Summe wegen angeblicher Patentverletzung.

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Samsung bezahlt jetzt insgesamt 548 Millionen Dollar an seinen größten Smartphone-Rivalen Apple, dessen I-Phone-Patente es verletzt haben soll. Die Summe kam zustande, nachdem das Berufungsgericht US Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington D.C die ursprüngliche Forderung von 930 Millionen Dollar um 382 Millionen verringert hatte. Samsung hofft, das Geld teilweise wieder zurück zu erhalten, sollte es eine anstehende Berufung vor dem US Supreme Court gewinnen, in der es um die Rechtmäßigkeit von Kopien des Designs von Apple geht. Samsung setzt außerdem darauf, dass das US Patent and Trademark Office noch Patente von Apple auf Touchscreen-Gesten für ungültig erklärt. Ein Samsung-Sprecher sagte: "Wir sind enttäuscht darüber, dass sich das Gericht auf Apples grob übertriebene Schadenersatzforderungen eingelassen hat, ohne zu überprüfen, ob die Patente überhaupt gültig sind."

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