Open Source im professionellen Einsatz

"Patentfähigkeit nicht gegeben": Bundespatentgericht kassiert Microsofts FAT-Patent erneut

09.12.2013

Das Bundespatentgericht hat Microsofts EU-Patent über lange Dateinamen im FAT-Dateisystem erneut kassiert. Zwar steht die detaillierte Urteilsbegründung noch aus, doch dürfte das Urteil die umfangreichen Zahlungen von Android- und anderen Herstellern an den Redmonder Softwareriesen in Frage stellen. Dennoch heißt es abwarten, final entschieden ist immer noch nichts.

161

Für jedes Android-Device kassiert Microsoft einige Dollar Patentgebühren vom Hersteller. Damit könnte es bald vorbei sein, schlimmsten Falls kämen sogar Rückforderungen auf Microsoft zu: Das Bundespatentgericht hat das Patent EP0618540 kassiert.

In diesem Patent von 1994 schildert Microsoft, wie sich lange Dateinamen auch auf dem altertümlichen FAT-Dateisystem speichern ließen. Doch diverse Zeugen wie auch Linus Torvalds selbst hatten immer wieder auf Prior Art zu dieser Technologie hingewiesen. Die Idee, kurze Dateinamen und Metadaten zu kombinieren, sei bereits damals nicht mehr neu gewesen.

Nach der Urteilsbegründung, die in den nächsten Wochen oder Monaten zu erwarten ist, wird Microsoft vermutlich vor den Bundesgerichtshof ziehen, wie bereits im letzten Verfahren zu dieser Thematik. Da hatte 2010 der BGH das Urteil des Patentamts kassiert. Aktueller Streitpunkt und wesentlicher Unterschied in den beiden Urteilen scheint zu sein, dass der jetzige Schiedsspruch nicht von technischer Schaffenshöhe im Patent ausgeht, während das Urteil von 2010 das ausdrücklich bestätigte.

Ähnliche Artikel

  • Nokia verklagt Apple erneut wegen Patentverletzung

    Nachdem die United States International Trade Commission (ITC) eine Anzeige gegen Apple wegen Patentverletzungen in einer ersten Einschätzung als gegenstandslos ansieht, hat der finnische Mobilfunkkonzern erneut Klagen eingereicht.

  • Android-Patente: Microsoft einigt sich mit Acer und Viewsonic

    Dass Microsoft einige Patente rund um das Android-Betriebssystem hält, spült dem Konzern durch den boomenden Smartphone-Markt Lizenzeinnahmen in die Kassen. Nun haben auch die Hersteller Viewsonic und Acer Lizenzabkommen mit Redmond abgeschlossen.

  • Microsoft Word droht Verkaufsstopp

    Bereits Mitte August verbot ein texanisches Gericht den Verkauf von Microsoft Word in Amerika aufgrund einer Patentverletzung. Microsofts Berufung wurde nun abgelehnt und für den 11. Januar erneut ein Verkaufsverbot ausgesprochen.

  • Prior Art gegen FAT-Patente

    Das Open Invention Network hat drei der acht Patente, die Microsoft im Prozess gegen TomTom ausspielte, auf Post-Issue.org veröffentlicht, um nach Prior Art zu suchen

  • Novell engagiert sich gegen Software-Patente

    Novell will die US-Bürgerechtsbewegung Electronic Frontier Foundation (EFF) unterstützen, die sich für eine Reform der Gesetzgebung für Software-Patenten einsetzt.

comments powered by Disqus

Stellenmarkt

Artikelserien und interessante Workshops aus dem Magazin können Sie hier als Bundle erwerben.