Microsoft gewährt LG Electronics Linux-Patentschutz
08.06.2007
Microsoft und das koreanische Unternehmen LG Electronics (LGE) haben ein Abkommen geschlossen, mit dem sie sich gegenseitig Schutz vor Patentklagen gewähren. Ausdrücklich eingeschlossen sind Linux-Entwicklungen.
Wörtlich heißt es in der Presseerklärung von Microsoft zu dem Thema: "Mit dieser Vereinbarung darf LGE Microsoft-patentierte Innovationen in seinen Produkten verwenden, einschließlich Linux-basierter Geräte." Im Gegenzug darf Microsoft einige Patente von LG nutzen und wird zudem Lizenzen für Patente erwerben, die von LG entwickelt wurden, heute aber MicroConnect gehören. Wechselseitige Zahlungen in nicht genannter Höhe sind ein weiterer Teil der Übereinkunft.
Wie auch schon bei der Novell-Patentvereinbarung, bemühen die Microsoft-Manager das Bild des Vermittlers: "Dies ist ein weiteres Beispiel, wie Microsoft mit Vereinbarungen zum geistigen Eigentum Brücken zu anderen Herstellern baut", lässt sich Horacio Gutierrez zitieren, Microsofts Vizepräsident für geistiges Eigentum. "Wir glauben, dass es wichtig ist, die Rechte am geistigen Eigentum zu respektieren", sagt Jeon Hwan Lee, Manager bei LG. "Zusammenarbeit und Schutz für Patente ist eine bewährte Geschäftspraxis, die der gesamten Industrie gut anstehen würde", so der koreanische Manager weiter.
Innerhalb von sieben Monaten ist dies insgesamt die fünfte Abmachung, die Microsoft zum Thema Linux-Patente trifft. Den Anfang machte im November 2006 das umstrittene Novell-Abkommen, im März folgte Fuji Xerox. Mit Samsung überzeugte Microsoft im April einen weiteren koreanischen Hersteller von Anwenderelektronik. Am Montag schloss das Unternehmen mit Linux-Distributor Xandros einen handel, wobei sich dieser in mindestens einer Hinsicht unterscheidet: Xandros gibt Microsoft keinen Zugriff auf seine Patente.
Seit dem Abkommen mit Novell stehen die Inhalte heftig in der Kritik. Zahlreiche Open-Source-Vertreter befürchten, dass die jeweiligen Vertragspartner auf diesem Weg indirekt Patentansprüche von Microsoft an Linux anerkennen. Die Free Software Foundation hat in ihrem neuesten Entwurf zur GPL v3 direkt Bezug auf die Novell-Microsoft-Übereinkunft genommen und will entsprechend Vorsorge treffen.
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