LTR Update: Softwarepatente - der Stand der Dinge
Auf dem Höhepunkt der Lobbyschlacht um Softwarepatente im Jahr 2005, als ein Richtlinienentwurf des Europaparlaments kippte, war das Thema in aller Munde. Inzwischen ist es darum zwar ruhiger geworden, aber nicht unbedingt besser.
Nach wir vor arbeitet die Hinterzimmerdiplomatie an Übereinkünften, die das Licht der Öffentlichkeit meiden, und nach wie vor werden Softwarepatente vergeben und vor Gericht erstritten. Der Auslegungsspielraum ist groß. Unsere Rechtsexpertin Vilma Niclas hat für diesen neuen Beitrag der Linux Technical Review einmal den Status Quo in Sachen Softwarepatente recherchiert und verschiedene aktuelle Entscheidungen analysiert.
Ihr Blick richtet sich dabei nicht nur auf deutsche Urteile, sondern auch auf einen spektakulären Fall in den USA, der sogar zu der Hoffnung Anlass gibt, dass man dort die bisherige Vergabe von Patenten auf Programme etwas überdenken will - überraschenderweise ganz im Unterschied zur Situation in Deutschland, wo ein neues BGH-Urteil den fragwürdigen Patenten vielleicht Tür und Tor geöffnet hat. Die Folgen könnten vor allem mittelständische Softwareschmieden schwer treffen, ließen aber auch den einfachen Anwender nicht unbeteiligt.
Wer keinen neuen Beitrag und kein neues Feature der Linux Technical Review mehr verpassen möchte, der abonniert am einfachsten diesen kostenlosen und völlig unverbindlichen Newsletter, der einmal in der Woche die neuesten Neuigkeiten bereithält.





