Open Source im professionellen Einsatz

FSFE und GPL-Violations: AVM verletzt Prinzipien freier Software

20.06.2011

Die Free Software Foundation Europe (FSFE) und das von Harald Welte gründete Projekt GPL-Violations sehen in einem Rechtsstreit zwischen DSL-Spezialist AVM und dem Hersteller von Filtersoftware Cybits AG einen Angriff auf die Grundprinzipien von freier Software.

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In der am mogigen Dienstag vor dem Berliner Landgericht beginnenden ersten Anhörung im von AVM beantragten Hauptverfahren will der durch seine Fritzbox-Produkte bekannte Hersteller dem Unternehmen Cybits AG verbieten, die Firmware seiner Geräte zu verändern. Das Verbot, so FSFE und Harald Welte in einer gemeinsamen Erklärung, betreffe somit auch den Linux-Kernel, den beide Firmen in ihren Produkten verwenden - und das verstoße gegen die GPL.

Harald Welte trat in dem seit Januar 2010 andauernden Rechtsstreit als Nebenintervenient, (ein so genannter Streithelfer) auf Seiten der Cybits AG auf. Welte begründet dies damit, dass er durch den Prozess die Prinzipien freier Software gefährdet sieht. Ein Berufungsgericht in Berlin habe aufgrund seiner Intervention bereits eine einstweilige Verfügung gegen die Cybits AG weitgehend aufgehoben, so Welte.

Welte hatte sich dabei als Streithelfer auf seine bestehenden Urheberrechte auf die unter GPL stehenden Programme "msdosfs/FAT" und "mtd" sowie "Netfilter/Iptables" berufen. Da beide Parteien diese Programme nutzten, so heißt es in der Begründung, die Welte vorbrachte, seien beide Parteien Lizenznehmer. Das Berufungsgericht hob daraufhin die einstweilige Verfügung auf. Die bestehende Unterlassungserklärung beziehe sich nur noch auf unkorrekt in der AVM-Firmware angezeigte Werte, die durch das Einspielen der Cybits-Software ausgelöst werden, heißt es seitens der FSFE in einer Zusammenfassung des Rechtstreits.

Welte will laut eigenem Bekunden bei der Anhörung erneut als Streithelfer auftreten und betont, es gehe bei der Verhandlung nicht um die beiden beteiligten Firmen, sondern darum, ob es einem Hersteller gelingen könne, einem anderen vor Gericht seine durch die GPL garantierten Rechte streitig zu machen.

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