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BGH verurteilt Facebook-Werbung

15.01.2016

Der Bundesgerichtshof hat den so genannten "Freundefinder" bei Facebook, der Werbemails an Kontakte aus dem Adressbuch eines Mitglieds verschickt, als unzulässigen Spam verurteilt

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Der BGH folgt damit einer Entscheidung des Berliner Kammergerichts, das diese Praxis bereits als eine wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung eingestuft hatte. Es handele sich bei den Einladungs-Mails, so der BGH, nicht um private Nachrichten, sondern um Werbung. Damit ist das soziale Netzwerk auch in dritter Instanz dem Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) unterlegen.

In dem Verfahren ging es um die Funktion "Freunde finden", bei der ein Facebook-Nutzer seine privaten Kontaktdaten in Facebook importierte. Facebook fragte dabei lediglich "Sind Deine Freunde schon bei Facebook?", verschwieg aber, dass es die Adressen nutzte, um allen Bekannten, die noch kein Facebook-Mitglied waren, Einladungsmails zuzustellen. Wiederholt beanstandeten Gerichte, dass die Kontaktierten keine Einwilligung für ein solches Anschreiben erteilt hatten. Auch gegenüber dem Eigentümer des Adressbuchs fehle die Option, eine Verwendung der Daten zu Werbezwecken zu verbieten.

Facebook hat die "Freunde finden"-Funktion allerdings bereits parallel zu den laufenden Verfahren umgestaltet, so dass die im Urteil beanstandete Praxis so nicht mehr verwendet wird.

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