Die Klagewelle in der IT-Industrie
Jeder gegen jeden
Fred Andresen
Die Großen der IT-Branche überhäufen sich gegenseitig mit Klagen, erwirken einstweilige Verfügungen und Verkaufsverbote. Herden von Anwälten sind vor Gericht mit Patentansprüchen und Markenrechten aufmarschiert. Was das soll und ob es freier Software schadet, beleuchtet dieser Artikel.
Wer derzeit die IT-Nachrichten verfolgt, bekommt den Eindruck, Firmen hätten die Produktentwicklung eingestellt und seien dazu übergegangen, sich nur noch gegenseitig zu verklagen. Alles dreht sich dabei um die Vorreiterrolle einzelner IT-Unternehmen. Angesichts der Tatsache, dass die Klagen mehrfach, wechselweise und über den ganzen Globus verteilt anhängig sind, sieht es tatsächlich so aus, als ob sich Unternehmen mit ihren Produkten nicht mehr über Qualität und Kundenakzeptanz durchsetzen, sondern ihre Marktanteile vor Gericht zu erstreiten trachten.
Streitfälle
In den Fällen, in denen die Global Player einander verklagen, geht es in der Regel um zwei Arten von Rechtsverletzungen: Patent- und weitere Schutzrechtsverstöße sowie Urheberrechtsverstöße. Bei den Patentverstößen geht es um Technik im weitesten Sinne: Die Beispiele sind breit gefächert, auch wenn die Protagonisten immer dieselben paar Unternehmen zu sein scheinen. Apple belangt Samsung wegen des Designs eines Tablet-Geräts [1], Motorola verklagt Apple wegen der Datensynchronisierung via Cloud [2]. Das Ganze dann noch aufgebläht in zig Verfahren in mehreren Ländern und mit jeder Menge Gegenklagen wegen Verletzung eigener Patente durch den jeweiligen Anspruchsgegner (Abbildung 1).
© kallejipp, photocase.comAbbildung 1: Das Geflecht der einzelnen Klagen ist unüberschaubar.
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