Goethe war gut
Geheimrat Goethe, was verstehen Sie unter "Innere Sicherheit"? Dumm, dass der alte Knabe tot ist. Andernfalls deklamierte er vielleicht:
"Seit ich gewahr wurde, wie man sich von innen selbst schmücken könne,komm' ich mir wieder recht schön vor."
Nein, nein, Herr Goethe. Meine Frage zielt auf die staatliche Sicherheit. Ein Lächeln huscht nun übers Gesicht des Alten und abermals hebt er an:
"Leb ich nur, um aufs Leben zu denken? Soll ich den gegenwärtigen Augenblick nicht genießen, damit ich des folgenden gewiss sei?"
Mit solchen Leuten ist kein Staat zu machen. Was haben wir deutschen Bürger des Jahres 2007 für ein personelles und institutionelles Glück, von kompetenteren Leuten regiert und beschützt zu werden! Beispielsweise vom Bundeskriminalamt, das Ende November seine Herbsttagung abhielt unter dem Motto "Tatort Internet - eine globale Herausforderung für die Innere Sicherheit". Oder von Wolfgang Schäuble, der - wen wundert's - die Tagung eröffnete.
Dr. Schäuble weiß: Die Behörden brauchen die Kommunikationsdaten aller Privatpersonen. Klar: Bombenleger und Amok laufende Schüler handeln privat. Die vor Kurzem durch den Bundestag geflutschte Vorratsdatenspeicherung und die ersehnte Online-Durchsuchung seien lediglich eine Anpassung an den Fortschritt. "Gerade wenn wir wollen, dass Behörden nicht in Grauzonen ermitteln, brauchen wir andere Gesetze und müssen dafür Sorge tragen, dass die Behörden personell und materiell ausgestattet sind."
Wenn Ermittler also Handy-Bewegungsprofile anfordern, die E-Mails von Privatleuten lesen und sich in fremde Rechner einklinken, bewegen sie sich momentan also in "Grauzonen"? Welche Farbe sollten diese Zonen nach kriminalamtlichen Vorstellungen denn bekommen? Grün für "Du darfst"?
Dass sich Sicherheitsbehörden um die Sicherheit sorgen, sei ihnen gegönnt. Das große Dilemma ist vielleicht nicht mal die Verletzung der Privatsphäre einiger oder auch vieler. Oder dass Journalisten weniger Tipps bekommen. Das Diabolische liegt in der Änderung des Sozialverhaltens aller. Denn ein jeder in einer Informationsgesellschaft, der in dem Wissen lebt, potenzielles Spionageopfer zu sein, ändert automatisch sein Kommunikationsverhalten. Um es nicht-digital zu sagen: Wenn du denkst, dass irgendwer jeden tausendsten Brief überm Wasserdampf öffnet, schreibst du alle deine Briefe anders.
Genau so funktioniert Stasi. Aus Bürgern werden Duckmäuser - in der DDR mit Absicht, in der Bundesrepublik 2007 als Kollateralschaden. Und wer entscheidet, ob die "Innere Sicherheit" diesen Preis zu zahlen wert ist? Vielleicht wäre mit Wolfgang, ich meine Goethe, heute doch Staat zu machen:
"Er will mein Leben und mein Glück und fühlt nicht, dass der schon tot ist, der um seiner Sicherheit willen lebt."
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