"Glaub\' es nicht, wenn man dir sagt, dass man mit dem Kopf nicht durch die Wand kommt." Jozéf Pilsudski, Gründer des zweiten polnischen Staates.
Den Polen ist ihre nationale Identität heilig. Allein schon deshalb, weil sie so selten als eigene Nation lebten: Seit 1795 waren sie im Zuge der "Polnischen Teilungen" fast 120 Jahre von Russen, Habsburgern und Hohenzollern besetzt. Der kleine polnische Staat drohte von den damaligen Supermächten Preußen, Österreich und dem zaristischen Russland zerrieben zu werden.
Die Rechnung war ohne die polnischen Wirte gemacht. Sich fremden Obrigkeiten zu beugen, die vorrangig Eigeninteressen vertreten, war deren Sache nicht. Im November 1830 stürmten polnische Offiziersschüler im russisch besetzten Warschau überraschend die Residenz des Großfürsten Konstantin. Der war zu der Zeit Statthalter des Zaren Nikolaus I. und konnte sich in letzter Sekunde noch durch eine Geheimtür seines Schlafkabinetts aus dem Staube machen.
Durch den Erfolg keck geworden, entband das Parlament, der Sejm, kurzerhand den russischen Zaren von seinen "Pflichten" als polnischer König. Der Aufstand war perfekt. Einen kecken Aufstand gegen fremde Interessen probt auch dieser Tage die moderne, souveräne polnische Demokratie: Die Regierung des frisch gebackenen EU-Mitglieds erklärt nämlich, "Polen kann den Text, [die Richtlinie zur Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen], auf den sich der EU-Rat am 18. Mai 2004 einigte, nicht unterstützen."
Peng!, das sitzt - denn seit Anfang November gelten in der EU neue Stimmengewichte, wovon die polnische Seite profitiert. Den Softwarepatente befürwortenden Ländern fehlen nun 16 Stimmen zur qualifizierten Mehrheit. In der Folge kann der EU-Rat den Gesetzgebungsvorschlag vom Mai nicht wie vorgesehen im Dezember als gemeinsamen Standpunkt zur Softwarepatente-Richtlinie einfach durchwinken. (Siehe auch die Meldung auf Seite 8 und den Hintergrundbericht ab Seite 76, der noch vor der Entschließung entstand.)
Die EU-Patente-Kuh ist damit vorerst vom Eis, da entweder neu verhandelt werden muss oder der Gesetzesvorschlag gar komplett die Neiße runtergeht. Und das wegen der selbstbewussten Klugheit zumindest einer Regierung im vereinten Europa. Es steht zu hoffen, dass unser Nachbar im Osten standhaft bleibt. Bestimmt haben die Regierenden in Polen aus ihrer Geschichte die richtigen Lehren gezogen und sich zuvor einer breiten Unterstützung im eigenen Land versichert.
Denn: Im Verlauf des Jahres 1831 gelang es den
Aufständischen in Warschau und anderswo nicht, die Mehrheit
des noch ju
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